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Kurze Zeit existierte sie: Die zuversichtliche Hoffnung, die SPD werde sich gegen das von der großen Koalition, namentlich von Bundesfamilienministerin von der Leyen (CDU), getragene Netzsperrengesetz stellen. Diese Wunschvorstellung hat der Bundesvorstand der Sozialdemokraten im Vorfeld des Bundesparteitags nun zerschlagen.
Der Parteivorstand brachte lediglich einige kleine Änderungsvorschläge zusammen, die aber am grundsätzlichen Problem des Gesetzesentwurfs nichts ändern: Es soll eine geheime, vom BKA kontrollierte, Liste mit Internetadressen geben, die von den deutschen Internetprovidern gesperrt werden sollen.

Lesenswertes hierzu: [1] [2] [3] & natürlich [4]