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»Mit mir gibt es keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.«

David Prochnow — Sat, 05 Sep 2009 10:04:26 +0000

Aber Herr Steinmeier, Herr Steinmeier, Sie wissen schon, dass Sie, wenn Sie eine Koalition gegen schwarz-gelb schmieden wollen, jeden noch so kleinen linken Partner brauchen werden? Oder haben Sie die Wahl insgeheim schon verloren gegeben?

SpOn

SPD jetzt endgültig für Sperren

David Prochnow — Sun, 14 Jun 2009 16:03:01 +0000

Kurze Zeit existierte sie: Die zuversichtliche Hoffnung, die SPD werde sich gegen das von der großen Koalition, namentlich von Bundesfamilienministerin von der Leyen (CDU), getragene Netzsperrengesetz stellen. Diese Wunschvorstellung hat der Bundesvorstand der Sozialdemokraten im Vorfeld des Bundesparteitags nun zerschlagen.
Der Parteivorstand brachte lediglich einige kleine Änderungsvorschläge zusammen, die aber am grundsätzlichen Problem des Gesetzesentwurfs nichts ändern: Es soll eine geheime, vom BKA kontrollierte, Liste mit Internetadressen geben, die von den deutschen Internetprovidern gesperrt werden sollen.

Lesenswertes hierzu: [1] [2] [3] & natürlich [4]

“Billiger” Atomstrom

David Prochnow — Tue, 12 Aug 2008 20:56:50 +0000

Wolfgang Lieb von den nachdenkseiten.de hat ein paar lesenswerte Worte zu einem Papier der Bundesregierung verloren, aus dem hervorgeht, welche Kosten die angeblich so billige Atomenergie wirklich verursacht.

Zwar habe ich auf die schnelle keine vergleichbaren Zahlen zu erneuerbaren Energien gefunden und es werden auch viele über die Jahrzehnte aufgelaufenen Kosten genannt, aber ich denke es wird klar, dass Atomenergie allermindestens nicht so konkurrenzfähig ist, wie es CDU, RWE, FDP und E·ON gerne weißmachen wollen.