davidp.de » Zensursula http://www.davidp.de Gedanken über das Ende der Zeit Thu, 11 Mar 2010 01:53:21 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8.4 en hourly 1 SPD jetzt endgültig für Sperren http://www.davidp.de/2009/06/14/spd-jetzt-endgueltig-fuer-sperren/ http://www.davidp.de/2009/06/14/spd-jetzt-endgueltig-fuer-sperren/#comments Sun, 14 Jun 2009 16:03:01 +0000 David Prochnow http://www.davidp.de/?p=453 Kurze Zeit existierte sie: Die zuversichtliche Hoffnung, die SPD werde sich gegen das von der großen Koalition, namentlich von Bundesfamilienministerin von der Leyen (CDU), getragene Netzsperrengesetz stellen. Diese Wunschvorstellung hat der Bundesvorstand der Sozialdemokraten im Vorfeld des Bundesparteitags nun zerschlagen.
Der Parteivorstand brachte lediglich einige kleine Änderungsvorschläge zusammen, die aber am grundsätzlichen Problem des Gesetzesentwurfs nichts ändern: Es soll eine geheime, vom BKA kontrollierte, Liste mit Internetadressen geben, die von den deutschen Internetprovidern gesperrt werden sollen.

Lesenswertes hierzu: [1] [2] [3] & natürlich [4]

]]> http://www.davidp.de/2009/06/14/spd-jetzt-endgueltig-fuer-sperren/feed/ 1 Von der Leyen im Interview http://www.davidp.de/2009/05/26/nochmal%e2%80%a6/ http://www.davidp.de/2009/05/26/nochmal%e2%80%a6/#comments Tue, 26 May 2009 21:11:14 +0000 David Prochnow http://www.davidp.de/?p=427 Nochmal nur ein Link… naja:

Ursula von der Leyen im Spiegel-Online-Interview zum Anti-Kinderporno-Gesetz.

Update 27. Mai 2009 – 10:34 Uhr:
Markus von Wir sind das Volk kommentiert das Interview. [via]

]]> http://www.davidp.de/2009/05/26/nochmal%e2%80%a6/feed/ 0